Allgemein

Vom Volk, der Arbeiterklasse und der einfachen Leute

Eine Replik auf Robert Misiks „Die falschen Freunde der einfachen Leute“

Schon alleine der Titel des 130 Seiten schmalen Buches von Robert Misik machte mich neugierig. Es war mir von Anfang an klar, dass es sich um den Aufstieg des Rechtspopulismus dreht. Ich war dennoch überrascht, wie präzise er gesellschaftliche Zustände beschreibt. Nicht bei allem kann ich ihm zu 100% zustimmen, so etwa, wenn er grundsätzlich Generalisierungen ablehnt nur um dann die Arbeiterklasse als leistungsgetriebene Ellbogengesellschaft generalisiert. Dagegen sprechen die großen Errungenschaften der Arbeitskämpfe im 19. Und 20. Jahrhundert, die sich eben genau nicht nur darum drehten, dass Menschen die Lohnarbeit verrichten gut bezahlt und abgesichert sind, sondern solidarische Netze wie die Krankenversicherung oder die Arbeitslosenversicherung erkämpften. Natürlich stimmt es, dass viele in der alten Arbeiterklasse Sozialleistungen nicht so positiv eingestellt sind, wie oft romantisierend von linken Eliten  vermutet wird, aber das trifft eben bei weitem auch nicht auf alle zu. Auch die Tätigkeiten der Gewerkschaften sprechen da dagegen. Andere Analysen haben mich hingegen überrascht: Es steht viel in diesem Essay, welches man als gesellschaftspolitisch und ökonomisch links eingestellte Person, die aus der Arbeiterklasse kommt, zwar intuitiv weiß, aber nirgends wo im öffentlichen Diskurs nachlesen kann. Deswegen hat es wirklich gut getan, dies zu lesen und ich habe es auch in einem einzigen Akt der Freude durchgeackert.

Das Volk

Misik spricht anfangs sehr viel über „das Volk“  und was das eigentlich genau ist. Der Begriff „Volk“ alleine ist ja schon eher schwierig, wenn man länger darüber nachdenkt. Generell gilt: Wenn man sagt, jemand sei vom „einfachen Volk“ impliziert man damit schon, dass es ein „die da oben“ als Klasse gibt, die gar nicht zum „Volk“ gehört. Das lässt sich bei den Demos der AfD oder von Pegida beobachten: „Wir sind das Volk“ das gegen „die da oben“ protestiert. Das ist deswegen spannend, da es eigentlich eine klassisch linke These ist, die jedoch derzeit rechts kanalisiert wird und das hat wiederum – wie Misik zeigt – mit dem „linken Mainstream“ zu tun. Viele Ideen, für die früher linke Kämpfer*innen lautstark auftreten mussten sind heute Usus. Noch nie gab es so hohe Akzeptanz linker Werte in der Öffentlichkeit: Vor ein paar Jahren sagte noch fast die Hälfte der Österreicher*innen, dass sie lieber keinen Homosexuellen als Nachbar haben würden, heute ist das nur mehr jede*r Achte. Die Akzeptanz der Todesstrafe hat abgenommen, Religiosität nimmt ab, die Frauen emanzipieren sich, usw… Alles aus Sicht linker Menschen Selbstverständlichkeiten und diese beherrschen auch zu einem guten Teil den öffentlichen Diskurs. Misik beschreibt, wie dies dazu führt, dass die konservativ denkenden Menschen immer radikaler erscheinen, da ihre Positionen immer weiter von der „Mitte“ weggeschoben werden. Schön auch, wie er Anhand von Beispielen an realen Menschen zeigt, dass diese Menschen aber – überspitzt formuliert – keine Faschisten der Klasse eines Pinochets sind, sondern Menschen, die mit der gesellschaftlichen Entwicklung einfach nicht mehr mitkommen. Personen, wie auch meine Großmutter es zum Beispiel ist: Herzensgut, aber halt auch konservativ, deswegen aber auch nicht gleich ein schlechter Mensch.

Pegida Demo Protesplakat
Protestplakat

Diese Situation, also dass man seine eigene Anschauungsweise plötzlich auf dem Pranger des öffentlichen Diskurses wiederfindet, nutzen Rechtspopulisten aus. Für sie gibt es „die da oben“ die nicht zum „Volk“ gehören und auch Menschen, die ihrer Ansicht nach niemals zum „einfachen Volk“ gehören können: Türken, Afghanen, Kroaten, Bosnier, usw… Man schafft also Bedrohung von oben und von unten, und das selbst für diejenigen Österreicher, die schon „unten“ sind. „Volk“ ist also nur derjenige, der nicht aufgestiegen ist und die Klasse der „einfachen Leute“ nicht verlassen hat, aber auch niemand, der zugewandert ist. Außerdem sagen sie den Menschen: Es ist vollkommen okay wie du bist. Nicht du musst dich ändern, sondern der Mainstream, das System, die NGO`s, die Parteien, die allesamt soweit links stehen, dass sie dich in deiner alltäglichen Sprache und deinen Einstellungen, die noch vor 30 Jahren ohne Probleme der Sozialdemokratie zugeordnet hätte werden können, ins rechte Eck drängen und dich im besten Fall als zurückgebliebener Hinterwäldler, im schlechteren Fall als Faschist bezeichnen. Linke Parteien werden zunehmend als Teil des Establishment angesehen, weil viele ihrer Ideen sich durchgesetzt haben.

Rechter Protest gegen linke Hegemonie

Mit dieser Rhetorik positionieren sie sich als die „wahren Vertreter“ der „einfachen Leute“ und schaffen es, aus „einer 12, 18 oder 24 Prozent Partei“ eine Partei der „Stimme des Volkes“ zu kreieren. Sie wären die „einzige wirkliche Alternative“ gegen den „politischen Einheitsbrei“. Das was rechtsextreme Parteien auf der ganzen Welt eint, ist jedoch wie Misik wieder zutreffend beschreibt, dass sie zwar in ihrer Rhetorik das „einfache Volk“ zu vertreten reklamieren, einmal an der Macht aber alles tun, um die Situation noch anzuheizen. In Österreich kann man das an der Regierungsbeteiligung der FPÖ klar erkennen, immer wenn sie mitregiert haben, wurden Verschlechterungen für das „einfache Volk“ umgesetzt. Das Gesundheitssystem zerschlagen, der 12 Stunden Tag eingeführt, Mitbestimmung zurückgefahren, Steuererleichterungen für Reiche eingeführt, Privatisiert  und das Land an reiche Investoren verkauft. Misik denkt, dass dies letztendlich auch die rechten Wähler wissen würden. Wenn jedoch keine Partei, also weder die radikale Rechte, die Konservativen, die Liberalen oder die linken Parteien eine Sozial und Wirtschaftspolitik umsetzen, die ihnen nutzen würde, eben andere Themen wichtig werden. Migration, Sicherheit, ethnische Homogenität, Familie, Tradition aber auch „Normalität“. Unter diesen Umständen können kulturelle Themen so bedeutend werden, dass Einkommen und Wahlentscheidung keinen Zusammenhang mehr haben, schreibt der amerikanische Politikwissenschaftler Justin Gest.

Die Spreizung im Wahlverhalten zwischen Stadt und Land nimmt zum Beispiel immer mehr zu, da die Städte fast den gesamten Wohlstandsgewinn aufsaugen und auch mit großem Abstand die meisten Arbeitsplätze schaffen. Auf die Metropolen fallen heute 2/3 des Bruttoinlandsprodukts. Das führt dazu, dass die Optimisten und Progressiven eher in die Städte ziehen und das schon seit Jahrzehnten und am Land bleiben die eher frustrierten, konservativen Menschen zurück. Dies verstärkt sich im Laufe der Zeit dann quasi auch von selbst.

Globalisierungsfetisch

Nicht nur konservative Wirtschaftsforscher, sondern auch linke und linksliberale Ökonomen setzten in den 90er Jahren auf die „trickle down theory“, Freihandel und Pro Globalisierung. Branko Milanoviv zeigt in seiner „Elefantenkurve“: Die Wohlstandgewinner der letzten Jahrzehnte waren die Arbeiter und Angestellte in China, Bangladesch, Vietnam oder Brasilien. Außerdem die Superreichen in den reichen Ländern. Verlierer sind die ganz armen (Afrika) sowie die Mittelschicht und die arbeitende Klasse im Westen. Philip Manow beschreibt, was man „ökonomische Verwundbarkeit“ nennen könnte, denn das Erwachen autoritärer bzw. extremerer Bewegungen hat unterschiedliche Ursachen:  Ist die Arbeiterklasse eines Landes eher durch die ökonomische Globalisierung im Sinne von Güter und Kapitalströmen sowie durch Wettbewerb bedroht, gehe der Protest oft nach links, zumal es sich dabei oft um ärmere Staaten mit geringem Wohlfahrtstaat handle, die auch kaum anziehend für Migranten sind. In einer anderen Situation sind reiche Länder mit hoher Produktivität die wie Magneten für Zuwanderung wirken. In ökonomisch liberalen Ländern wie USA oder GB wirkt diese sich primär auf den Arbeitsmarkt aus, in Wohlfahrtstaaten wie Schweden und Österreich auf den Arbeitsmarkt sowie auf das Sozialsystem. Migranten erscheinen dort wie Lohndrücker und Konkurrenten am Arbeitsmarkt, der Sozialstaat kommt zunehmend unter Druck.

Generell gilt, dass der Aufstieg der Rechtsextremen nicht ausschließlich durch die „Arbeiterklasse“ getragen wird, sondern sich durch alle soziale Schichten mit jeweils unterschiedlichen Motiven  zieht.

Was ist die Arbeiterklasse

Schon in der Vergangenheit war die Arbeiterklasse keineswegs so homogen wie man es vielleicht vermuten würde. Heute besteht ein ziemlich großer Bogen an Menschen, die eigentlich die „postproletarische Arbeiterklasse“ definieren. Postproletarisch einerseits, da es ein „Lumpenproletariat“ in der Form tatsächlich kaum noch gibt, andererseits aber, da zum Proletariat der alten Schule – also zum Fabriksarbeiter – unbedingt viele andere Berufungen aufgenommen werden müssen. Die Verkäuferin, die mit 900€ netto heimgeht genauso wie der BMW Facharbeiter mit knapp 3000€, die Pflegerin, die als Ein-Frau Unternehmen in die Selbstständigkeit gezwungen wird genauso wie die Paketschupfer bei Amazon, die wahre Knebelverträge aushalten müssen. Programmierer und Designer ebenso wie die Call-Center Angestellten oder der Arbeitslose, der sich eigentlich schon aufgegeben hat. Das „Proletariat“ ist mittlerweile so breit gefächert, dass darin Menschen ohne Pflichtschulabschluss genauso Platz finden wie jemand mit einem Hochschulabschluss. Deswegen „Postproletariat“- es gibt kaum  mehr eine gemeinsame Erzählung, die diese Menschen eint. Kaum jemand aus dem Technikbereich würde sich als klassisches Proletariat definieren, eine kulturelle Einigkeit gibt es nicht und wird sich auch nicht wiederherstellen lassen. Betrachtet man es von der Einkommensseite her, kann man sagen, dass in diesem Postproletariat eben alles und jeder enthalten ist, die nicht zur „upper-middle class“, also zur oberen Mittelschicht zählen. Wer darin zu finden ist, ist auch schnell erzählt. Menschen ohne Schulden und mit hohem Einkommen jenseits der 4000€ netto, erhält Erbschaften, legt sein Geld in Aktien an, Hausbesitzer und eventuell noch eine zweite, dritte Immobilie zur Absicherung. Auch diese Menschen sind eventuell unselbstständig beschäftigt, könnten aber jederzeit den Beruf an den Nagel hängen und trotzdem ihre Familie versorgen. Kurzum: Sie sind nicht genötigt ihre Arbeitskraft zu verkaufen.

Werktätige vs. „ich lasse mein Geld für mich arbeiten“

Und ja, auch wenn es für viele sehr großzügig erscheint, da setze ich den Cut an. Jemand der arbeiten muss um sich und seine Familie zu ernähren und bescheidenen Wohlstand sichert, der kann von mir aus auch 2 Häuser haben – er wird es sowieso nicht ohne Schulden finanziert haben – und ist dennoch der Globalisierung am Arbeitsmarkt voll ausgesetzt. Von den Superreichen brauchen wir gar nicht erst anfangen zu sprechen, da weiß eh jeder was damit gemeint ist. Im Laufe weniger Jahrzehnte – zwischen 1910 und 1960 – verwandelte sich die „Arbeiterklasse“ von den Armen in „das Volk“, schreibt die Oxford Historikerin Selina Todd. Und da ist auch etwas Wahres dran. Es ist genauso, wie Misik es beschreibt: Die Arbeiterklasse war immer dann am erfolgreichsten, wenn sie sich mit den liberalen und weiten Teilen des Bürgertums verbündet und für gemeinsame Sachen gekämpft haben: Demokratie, Freiheit, Wohlstand.

Aus diesem sehr gelungenem Essay nehme ich jedenfalls mit, dass es eine neue, gemeinsame Idee einer gerechteren Welt dringen benötigt. Selbst diejenigen, die gegen Ausländer schimpfen, tun dies im Kern deswegen, da sie sich kulturell und ökonomisch bedroht fühlen. Diese Angst muss den Menschen wieder genommen werden. Die Wirtschaft derart transformiert werden, dass nicht Profite den Ton angeben, sondern eine Ökonomie geschafft wird, die das Gemeinwohl als oberstes Gebot hat. Berufe, die Sinn für das Gemeinwohl ergeben, müssen ausreichend honoriert und gewürdigt werden und nicht wie in der Pflege oder Bildung zurzeit, wo die Menschen in immer prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt werden. Weg mit der belehrenden Sprache des linken Bevormundungskanons, hin zu einem wertschätzenden Umgang mit allen Menschen, auch wenn diese vielleicht in manchen Dingen diametral andere Lebenserfahrungen gemacht haben und deshalb anders ticken. Entweder wir machen das alle gemeinsam oder wir überlassen den Rechtsextremen das gesamte Spielfeld.

Das kann ja auch nicht in unserem Sinne sein

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