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Braucht es eine „Weltpolizei“?

Weltkarte NATO und Warschauer Pakt @Julian Oster v. Wikipedia
Weltkarte NATO und Warschauer Pakt © Julian Oster v. Wikipedia

Kriegerische Auseinandersetzungen, soziale Konflikte, Klimawandel, irre Diktatoren. Große Probleme, aber wie darauf reagieren?

Eine Frage, die mich schon eine längere Zeit beschäftigt ist, ob es so etwas wie eine „Weltpolizei“ brauchen würde. Und damit meine ich keinesfalls das derzeitige System, indem je nach Einflussgebiet entweder die USA, Russland, China oder Staatenverbunde wie die NATO interveniert. Es kann ja nicht wirklich jemand ernsthaft dafür sein, dass einzelne Nationalstaaten sich als Weltpolizei brüßten – in der Regel geht es nämlich im besten Fall nur untergeordnet um den Frieden und mehr um Machtinteressen und Ressourcen.

Theoretisch gibt es mit den UN-Blauhelmen, also den „Friedenstruppen der Vereinten Nationen“ schon etwas ähnliches, doch diese stehen auch immer wieder in der Kritik: Das Bereitstellen von Truppen funktioniert nur in der Theorie – theoretisch ist die UN-Friedensarmee 150.000 Soldaten und Soldatinnen stark. In der Praxis stellen die Regierungen jedoch nur einen geringen Teil der Truppen tatsächlich zur Verfügung. Wenn der Einsatz die eigenen Interessen stärkt mehr Truppen, ansonsten eben weniger oder gar keine. Außerdem ist die Bürokratie des UN-Sicherheitsrates zu langsam um bei Staatskrisen schnell intervenieren zu können. Dann gibt es noch die Tatsache, dass diese Truppe „zur Erhaltung des Friedens“ eingesetzt wird, also für Krisenherde bzw. bewaffnete Konflikte kaum asugerüstet ist und die Soldaten auch schon einige Male als Geißeln genommen wurden. Es gibt noch weitere Probleme im Bezug auf die UN-Blauhelme, weswegen diese eher nicht für das Prädikat „Weltpolizei“ geeignet sind.

Diese Thematik zeigt erstaunlich exemplarisch die aktuellen Probleme auf globaler Ebene auf

Ich bin weder ein Militärstratege noch besonders ausgebildet in internationaler Politik. Dennoch mache ich mir Gedanken über dieses Thema, weil es uns eigentlich alle betrifft bzw. „theoretisch“ auch ganz „praktisch“ treffen könnte. Die globalen Machtverhältnisse sind keineswegs mehr so klar wie noch vor 20 Jahren, als US-Amerika als einzig wirkliche Großmacht galt.

Nato Osterweiterung @ Patrickneil

Russland hat mit der Annektierung der Krim demonstriert, dass sie ein weiteres vordringen der NATO bis an die eigenen Staatsgrenzen – also mit der NATO-Osterweiterung – nicht mehr so einfach akzeptieren wird.

Grafik: © Patrickneil

Auch im Bezug auf die Konflikte im nahen Osten spielt Russland eine zunehmend große Rolle. Im Syrien-Konflikt stützen sie Assad und die Regierungstruppen. US-Amerika ist zwar noch im Irak militärisch positioniert, doch es gibt eine Resolution des irakischen Parlaments, dass die Truppen abziehen müssen. Der Iran hat US-amerikanische Politiker und Militärs offiziell als Terroristen eingestuft. Saudi-Arabien hat als Militärmacht enorm aufgerüstet und führt Krieg mit dem Jemen. Der Israel/Palästina Konflikt ist nun praktisch seit einem Jahrhundert ungelöst.

Auf dem asiatischen Kontinet hat wiederum China enorm aufgerüstet. Die USA operierte im süd-chinesischen Meer jahrzehntelang als wie in Heimatgewässern – nun, auch das ist mittlerweile vorbei. Japan ist technologisch enorm stark und holt auf, Indien sowie Pakistan faktische Atommächte.

Die globalen Machtverhältnisse ändern sich als ziemlich schnell und obwohl ich die alleinige Großmachtstellung der USA natürlich für absurd empfinde, macht mir das ehrlich gesagt zunehmend Angst.

Aber was müsste eine „Weltpolizei“ können und wie ist sie zu organisieren?

Das halte ich für eine sehr wichtige Frage und dabei bitte ich um eure Ideen, Anmerkungen, Hinweise und Diskussionsbeiträge. Mir ist schon klar, dass wir wahrscheinlich keine perfekte Lösung finden werden können, die dann auch noch umgesetzt und von allen Mächten akzeptiert wird (haha). Aber eine Diskussion darüber würde sicherlich gut tun.

Hier also der Aufruf: Denken wir einmal groß und in Utopien!

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Meine Gedanken zu einer „Weltpolizei“ sind folgende:

  1. Es braucht natürlich ein weltweites Gremium in dem sämtliche Länder vertreten sind, damit die Entscheidungen getroffen werden können, die anfallen.
  2. Es gibt kein Veto-Recht für Nationen. Sämtliche Entscheidungen müssen demokratisch getroffen werden.
  3. Einsätze können nur angeordnet werden, wenn Menschenleben in Gefahr sind oder die universellen Menschenrechte betroffen sind.
  4. Die „Weltpolizei“ muss militärisch in der Lage sein, in jedem Land entscheidend eingreifen zu können.
  5. Natürlich muss diese daher militärisch aufgerüstet sein. Wichtig ist jedoch, dass eine weltweite Abrüstung der nationalen Militärorganisationen stattfindet – so schnell wie es nur möglich ist.
  6. Ziel ist es, sämtliche nationalen Heere obsolet zu machen: Den Schutz der territorialen Grenzen gewährleistet die „Weltpolizei“.
  7. Der Verkauf von Kriegsgerät an andere Organisationen wie die „Weltpolizei“ ist untersagt.
  8. Strikt untersagt ist der Einsatz aufgrund von ideologischen Aspekten: Es gibt keine „Kontrolle“ wie Politik zu funktionieren hat, solange die universellen Menschenrechte gewahrt sind.

Natürlich ist diese Auflistung nicht vollständig und vielleicht auch völlig falsch, aber genau um das geht es mir bei diesen Beitrag ja. Mir ist bewusst, dass so eine Unterfangen auch nicht zu unterschätzende Risken trägt, aber die Vorteile würden denke ich überwiegen. Die Beendigung von Kriegen aufgrund von Ressourcenfragen oder der Durchsetzung von ideologisch-politischen Konzepten. Man würde Diktatoren und Terrororganisationen de facto entwaffnen etc.

Wie schon geschrieben, ich bin mir selbst nicht sicher, ob eine derartige zentrale Organisationsform – praktisch ein militärisches Monopol – wirklich der Weisheit letzter Schluss ist. Aber wenn ich an die derzeitige Entwicklung denke, bin ich auch nicht überzeugt, dass es besonders klug ist wenn sich jede Nation soweit aufrüsten kann, wie es eben das Budget hergibt. Es erzeugt eben auch enorme Ungleichheiten und Spannungen, Konflikte. Die Frage ist also: Wie wollen wir in der Zukunft sicherheitspolitisch leben?

Kurze – „mit den Augen zwinkernde“Randnotiz zum ernsten Thema: Am liebsten wäre mir eine Lösung wie in Star Trek ! 🙂

Deswegen bitte ich noch einmal inständig um eure Meinungen zu diesem Thema! Es geht mir darum, dieses Thema einmal ordentlich auf den Tisch zu bringen! Hast du Gedanken dazu oder denkst du, dass es so bleiben soll wie es ist?

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1 reply »

  1. Naja man muss dann schon aufpassen, dass so eine „Weltpolizei“ nicht a la George Orwell ausartet und alles kontrolliert und überall einmarschiert. Aber grundsätzlich stimme ich schon zu das sich da eas ändern muss.

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