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Stefanbartlverba

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"Nullius in verba!"

Wirtschafts- und Sozialministerium ©Von Bwag - Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0,

Kommt das Blackout der Grünen?

Glaubt man den Einschätzungen der Medien, wird die neue österreichische Bundesregierung ein Jackpot für die Kurz-ÖVP sein.

Wie so ziemlich alle österreichische Medien berichten, konnte sich die ÖVP mindestens das Finanz-, Innen-, Außen-, Verteidigungs-, Landwirtschafts-, Bildungs- sowie das Wirtschaftsministerium sichern.[1,2,3] Der grüne Sozialminister in spe Rudi Anschober muss zusätzlich noch die Agenden des Arbeitsmarktes – wie schon in der letzten Regierung – an das Wirtschaftsministerium abgeben. Warum das aus meiner Sicht eine ziemliche Katastrophe sowie Enttäuschung ist, möchte ich kurz erklären, denn dies wird für die arbeitenden Menschen vermutlich drastische Auswirkungen haben.

Warum die Kurz/Strache Regierung den arbeitenden Menschen ein „Ei“ gelegt hat

Es ist eine „Zäsur“ in der österreichischen Politik: Jahrzehntelang konnte man sich darauf verlassen, dass durch die Selbstverwaltung in den Krankenkassen die Versicherten selbst über die Leistungen ihrer Sozialversicherung bestimmen konnten. Durch den Spruch des Verfassungsgerichtshof vom 13.12.2019 ist dies nun vorbei. Der VfGh hat festgestellt, dass es im Ermessen der Regierung liegt, wie die Ausführungsorgane der SV zusammengesetzt sind. Ein „Recht auf Selbstverwaltung“ gibt es nicht. Und wenn eine Regierung befindet, dass die Arbeitgeber mehr Macht als die Arbeitnehmer*innen erhalten sollen, dann soll das auch so sein. 7,2 Millionen Menschen in Österreich sind von den Leistungen der ÖGK – Österreichischen Gesundheitskasse erfasst, jedoch kein einziger Arbeitgeber. Gerade deswegen ist es eigentlich eine Frechheit sondergleichen, was sich die ÖVP/FPÖ Regierung da geleistet hat. In ihren Parteizentralen werden schon die Champagnerkorken knallen.

Von der Türkis-Blauen Regierung bleibt nicht viel über

Die teuerste Regierung Österreichs im Preis-Leistungsverhältnis: Nicht-Genügend
Noch nie gab es in Österreich eine derart dilletantische Regierung. Noch nie beschäftigte eine Regierung derart die Gerichte. Im Endeffekt bleibt von der Regierung Kurz/Strache nicht recht viel mehr über als die höchsten Ausgaben für ihre Kabinette und Inserate. Diese Regierung kostete dem Steuerzahler enorm viel Geld und brachte den Gönnern von Kurz und Strache Millionen.

Vom Volk, der Arbeiterklasse und der einfachen Leute

Misik spricht anfangs sehr viel über „das Volk“ und was das eigentlich genau ist. Der Begriff „Volk“ alleine ist ja schon eher schwierig, wenn man länger darüber nachdenkt. Generell gilt: Wenn man sagt, jemand sei vom „einfachen Volk“ impliziert man damit schon, dass es ein „die da oben“ als Klasse gibt, die gar nicht zum „Volk“ gehört. Das lässt sich bei den Demos der AfD oder von Pegida beobachten: „Wir sind das Volk“ das gegen „die da oben“ protestiert. Das ist deswegen spannend, da es eigentlich eine klassisch linke These ist, die jedoch derzeit rechts kanalisiert wird und das hat wiederum – wie Misik zeigt – mit dem „linken Mainstream“ zu tun. Viele Ideen, für die früher linke Kämpfer*innen lautstark auftreten mussten sind heute Usus. Noch nie gab es so hohe Akzeptanz linker Werte in der Öffentlichkeit: Vor ein paar Jahren sagte noch fast die Hälfte der Österreicher*innen, dass sie lieber keinen Homosexuellen als Nachbar haben würden, heute ist das nur mehr jede*r Achte.

Agenda Austria – der Klassenkampf kommt von oben

„Thinktank“ – Denkfabrik, so nennen sich Organisationen, die auf Bestellung ihrer Eigentümer Studien & Konzepte erstellen und damit Öffentlichkeitsarbeit betreiben, welche gut für dieselbigen ist. Es geht dabei nicht um ein ausgewogenes Pro & Contra oder gar um wissenschaftliches Arbeiten, sondern darum politische Ideen zu verkaufen. Im real existierenden neoliberalen Kapitalismus ist es nämlich so, dass aufgrund der extrem ungleichen Vermögensverteilung sowie der immer rauer werdenden gesellschaftlichen Bedingungen Argumente generiert werden müssen, um dieses System nicht nur zu erhalten, sondern um es auf die Spitze zu treiben.

Geschichte Österreichs Teil I

Bis zur ersten #Jahrtausendwende siedelten auf #österreichischem Gebiet also romanisierten #Kelten (#Noriker), keltische Stämme, #Lombarden, #altgermanische Stämme, #Goten, #Slawen, #Franken, #Bayern, #Magyaren, etc.. Im Prinzip also sämtliche #Völker des europäischen #Kontinents. Ein „indigenes Volk“ #Österreich hat es nie gegeben. Geschichtlich betrachtet war Österreich immer schon ein #Schmelztiegel unterschiedlicher #Völker und #Kulturen und hat gerade deswegen eine sehr besondere, interessante Geschichte aufzuweisen.

„Bella Ciao!“ – Rotfront im Mainstream und der Zivilgesellschaft

Bella Ciao ist ein altes Partisanenlied aus Italien. Ein Partisan (ital. partigiano) ist ein bewaffneter Kämpfer, der nicht zu den Streitkräften eines Landes gehört und meistens sogar gegen diese kämpft. Partisanen verweigern daher den „Kriegsdienst am eigenen Lande“ meist aus politisch motivierten Gründen und ziehen gegen „Unrechtsregime“ in den Kampf. Bedeutende Partisanenbewegungen gab es schon im Spanischen Unabhängigkeitskrieg (1808-1812), im Deutsch-Sowjetischen Krieg, in Jugoslawien gegen Tito oder auch in China gegen Mao. Auch gegen den deutschen Faschismus traten Partisanen auf,zum Beispiel die „Österreichische Freiheitsfront“ in Belgien, eine kommunistisch orientierte Widerstandsbewegung. Bella Ciao wurde hingegen im Kampf gegen den italienischen Mussolini-Faschismus berühmt.