Liebe Freundinnen und Freunde, werte Leser*innen! Es ist so weit – ich veröffentliche mein erstes Buch! Es ist nicht zufällig, dass ich als Thema die sozialdemokratische Bewegung und ihre Partei gewählt habe, denn es ist mir ein ehrliches Anliegen, dass diese wieder zu „alter Stärke“ zurückfindet. „Die Partei […]
Sebastian Kurz – der „geile Schwarze“, der „Netzwerker“, der „Sozifresser“.
Warum der Bundeskanzler „die Roten“ hasst.
In Österreich gilt die französische Gewerkschaftsbewegung als eine der stärksten – und radikalsten. Das liegt an einer langen und gut ausgereiften Streikkultur sowie am Politiksystem: In Frankreich gibt es keine Sozialpartnerschaft, wie sie sich in Österreich etabliert hat(te). Die Politik bindet in Frankreich Gewerkschaften kaum in den Gesetzwerdungs-Prozess ein.
Auch in Österreich wird der ÖGB in Zukunft kämpferischer auftreten (müssen), wie auch das neue Leitungsteam des ÖGB selbst bereits kommuniziert hat. Der leitende Sekretär Willi Mernyi bezeichnet den ÖGB als „Gegenmacht“ und „Kampforganisation“ und auch Präsident Wolfgangn Katzian hat vor einem Jahr mit Blick auf das damals beschlossene 12-Stunden Arbeitszeitgesetz verlautbart: „Wir holen uns zurück, was uns genommen wurde, mit allen Möglichkeiten, die eine Gewerkschaft hat“
Was die #SPÖ alles erreicht hat.
Was soll die SPÖ denn bitte jemals geschafft und umgesetzt haben? Außer diese 125 #Errungenschaften vielleicht….
Es ist eine „Zäsur“ in der österreichischen Politik: Jahrzehntelang konnte man sich darauf verlassen, dass durch die Selbstverwaltung in den Krankenkassen die Versicherten selbst über die Leistungen ihrer Sozialversicherung bestimmen konnten. Durch den Spruch des Verfassungsgerichtshof vom 13.12.2019 ist dies nun vorbei. Der VfGh hat festgestellt, dass es im Ermessen der Regierung liegt, wie die Ausführungsorgane der SV zusammengesetzt sind. Ein „Recht auf Selbstverwaltung“ gibt es nicht. Und wenn eine Regierung befindet, dass die Arbeitgeber mehr Macht als die Arbeitnehmer*innen erhalten sollen, dann soll das auch so sein. 7,2 Millionen Menschen in Österreich sind von den Leistungen der ÖGK – Österreichischen Gesundheitskasse erfasst, jedoch kein einziger Arbeitgeber. Gerade deswegen ist es eigentlich eine Frechheit sondergleichen, was sich die ÖVP/FPÖ Regierung da geleistet hat. In ihren Parteizentralen werden schon die Champagnerkorken knallen.
Die teuerste Regierung Österreichs im Preis-Leistungsverhältnis: Nicht-Genügend
Noch nie gab es in Österreich eine derart dilletantische Regierung. Noch nie beschäftigte eine Regierung derart die Gerichte. Im Endeffekt bleibt von der Regierung Kurz/Strache nicht recht viel mehr über als die höchsten Ausgaben für ihre Kabinette und Inserate. Diese Regierung kostete dem Steuerzahler enorm viel Geld und brachte den Gönnern von Kurz und Strache Millionen.
Bis zur ersten #Jahrtausendwende siedelten auf #österreichischem Gebiet also romanisierten #Kelten (#Noriker), keltische Stämme, #Lombarden, #altgermanische Stämme, #Goten, #Slawen, #Franken, #Bayern, #Magyaren, etc.. Im Prinzip also sämtliche #Völker des europäischen #Kontinents. Ein „indigenes Volk“ #Österreich hat es nie gegeben. Geschichtlich betrachtet war Österreich immer schon ein #Schmelztiegel unterschiedlicher #Völker und #Kulturen und hat gerade deswegen eine sehr besondere, interessante Geschichte aufzuweisen.
Wohnraum ist Menschenrecht, jedoch nicht individuell einklagbar.
Es ist genug Wohnraum für alle da.
Die Wohnungsnot ist hausgemacht.
Problem ist die ungleiche Nachfrage (Stadt/Land) sowie die ungleiche Vermögensverteilung.
Wohnungsnot hat daher eine ausgeprägte soziale Dimension.
Die Erbschaftssteuer ist die gerechteste Steuer der Welt.
Österreich ist eines der wenigen Länder in denen es keine Erbschaftssteuer gibt. Warum? Das hat nur einen einzigen Grund: Das ist mit der ÖVP nicht zu machen.
Warum eine Spaltung der Sozialdemokratie niemanden etwas bringt.
Zurzeit geistert eine Idee durch manche Köpfe: Eine Spaltung der SPÖ wäre die Rettung der Sozialdemokratie. Der „rechte“ Flügel sollte sich vom urbanen, „linken“ Flügel abspalten, damit dieser dann glaubwürdiger wäre. So erzählt in einem „Standard“ (Zeitung) Artikel. Warum das blödsinn ist, ist schnell erklärt.
Es gilt dort wo man die Geschicke lenken kann, also in Wien, in Linz, in St.Pölten oder im Burgenland, eine Politik zu machen, die das Leben der Menschen verbessert und auf Grundlage derer man auch Glaubwürdikeit transportieren kann.
